Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Software Freelancer
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Aufträge und Dienstleistungen, die von Entwicklungsbüro Riemann, nachfolgend „Auftragnehmer“ genannt, für Kunden, nachfolgend „Auftraggeber“ genannt, erbracht werden. Mit erteilen des Auftrags erklärt sich der Auftraggeber mit diesen AGB einverstanden.
2. Leistungen
Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen im Bereich der Softwareentwicklung, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Programmierung, Software-Design, Beratung und Support. Der genaue Umfang der Dienstleistungen wird im jeweiligen Projektvertrag oder Angebot festgelegt.
3. Angebote und Vertragsabschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Bestätigung des Auftrags durch den Auftragnehmer oder durch die Durchführung der vereinbarten Dienstleistungen zustande.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise für die erbrachten Dienstleistungen werden im Angebot oder Projektvertrag festgelegt. Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug behält sich der Auftragnehmer das Recht vor, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem geltenden Basiszinssatz zu verlangen.
5. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen und Materialien rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Verzögert sich die Ausführung des Auftrags aufgrund unzureichender Mitwirkung des Auftraggebers, kann der Auftragnehmer die Fristen entsprechend anpassen.
6. Urheberrechte und Nutzungsrechte
Der Auftragnehmer behält sich alle Urheberrechte an den erstellten Softwareprogrammen, Dokumentationen und anderen Arbeitsergebnissen vor. Der Auftraggeber erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen, das nur für die vereinbarten Zwecke gilt. Eine weitergehende Nutzung bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.
7. Gewährleistung und Haftung
Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Spezifikationen entsprechen. Bei Mängeln, die den Wert oder die Tauglichkeit der Leistungen mindern, hat der Auftraggeber das Recht auf Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist. Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht wurden, haftet der Auftragnehmer nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde. Die Haftung ist in diesem Fall auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8. Vertraulichkeit
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle vertraulichen Informationen, die im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, geheim zu halten und Dritten nicht zugänglich zu machen. Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertrages bestehen.
9. Vertragsdauer und Kündigung
Der Vertrag endet mit Erfüllung der vereinbarten Leistungen oder durch schriftliche Kündigung einer der Vertragsparteien mit einer Frist von 2 Wochen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
10. Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11. Gerichtsstand
Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Bremen.